+42

Stadtratssitzungen Live im Web


Der Bundestag kann es, dann sollte es auch der Stadtrat können: öffentliche Stadtratssitzungen live im Web. Dann kann jeder Bürger mit dabei sein!


Diskussionen

  • smitty ist dafür
    +3

    Guter Vorschlag im Sinne von "Open Government" und mehr Transparenz.

    Kann mir vorstellen, dass beispielsweise München TV durchaus Interesse hätte, ein solches Projekt zu unterstützen.

  • Habt Ihr schon mal eine Stadtratssitzung live mit erlebt? Die meisten sind todlangweilig, weil sich entweder alle einig sind (wie bei den meisten Dingen in der Kommunalpolitik) oder wurden vorher in den Ausschüssen beschlossen/besprochen.

  • K9R ist dafür
    +2

    Super Idee. Ich fände es toll, wenn die Aufzeichnungen der Sitzung dann auch nachträglich im Netz angeschaut werden können. Nicht jeder interessierte Bürger hat am jeweiligen Sitzungstermin frei und alle Münchner würden sowieso nicht auf die Zuschauerplätze passen ;)

  • Sicher wär dies eine tolle Einrichtung, dann lernt man endlich mal die Mitglieder kennen.

    Somit kann man besser wählen und weiss auch was mn wählt.

  • Gruchala ist dafür
    +1

    Eine tolle Idee, welche das politische Geschehen transparenter machen würde

  • nottinhill ist dafür
    +1

    Klasse, dann hätte ich gestern die Entscheidung zur Informationsfreiheitssitzung mitverfolgen können. München FTW!!

  • FlorianRoth ist dafür
    +1

    Fände ich eigentlich gut - denn zu den Sitzungsterminen kann man ja nicht immer persönlich ins Rathaus kommen (tagsüber). Hoffe, dass es genug Leute interessieren würde. Natürlich sind die Sitzungen oft für Außenstehende langweilig, aber manchmal gibt es ja sehr interessante Debatten und Entscheidungen.

  • victor ist dafür
    +1

    Prinzpiell dafür, doch die Resonanz wird sich in Grenzen halten. Das Meiste ist recht langweilig, es sei denn, Herr Ude polemisiert mal wieder unsachlich gegen die CSU. Die wirklich interessanten Dinge sind nichtöffentlich, davon kann deR stadtrat auch nicht abweisen, das ist Gesetz.

  • Ich finde den Vorschlag nicht präzise genug.

    Sinnvoll wäre einzelne Sitzungen live verfolgen zu können. Gleichwohl muss dem Stadtrat aber auch die Freiheit bleiben, einzelne Sitzungen nicht öffentlich durchzuführen. Beispielsweise dann, wenn es darum geht, die Privatsphäre Dritter zu schützen und zu gewährleisten. Eine Liveübertragung (oder On-Demand) von Sitzungen darf nicht dazu führen, dass für die Stadt München wichtige Diskussionen nicht so geführt werden können, wie es im Interesse der Stadt und deren Bürger notwendig ist. Die Sitzungsteilnehmer dürfen sich nicht eingeschränkt fühlen, ein Thema anzusprechen, nur weil die Öffentlichkeit zusieht.

    An dieser Stelle muss man sich fragen: Weshalb geht in der Bundespolitik so wenig vorwärts und warum nimmt das immer weiter zu? Sicherlich ist die Welt komplexer geworden. Aber ich denke einen sehr guten (negativen) Beitrag leistet hier auch die immer weiter zugenommene Öffentlichkeit in den letzten 20 Jahren bis hin zur ständigen Live-Übertragung von Debatten bei Phoenix.

    Zu viel Öffentlichkeit schadet einfach auch der Qualität von Debatten. Sie kann verhindern, dass bestimmte Dinge so auf den Tisch kommen, wie es für ein gutes Ergebnis sinnvoll sein kann. Wenn jeder immer nur darauf bedacht ist (oder aufgrund von Parteizwängen auch bedacht sein muss), wie er/sie sich verhält und wie das bei der Öffentlichkeit ankommt und wirkt, dann verursacht das Stillstand oder gar Rückschritt statt Fortschritt. Der Parteizwang ist in der Öffentlichkeit einfach naturgemäß nochmals deutlich verschärfter. Lässt man jedoch auch private Debatten zu, so kann das dazu führen, dass einzelne Teilnehmer sich auch einmal dazu ermutigt fühlen können, sich (in Details) von den vorgegebenen Ansichten der Partei zu entfernen und stattdessen eine Annäherung zur Gegenpartei leichter zulassen. Die Kompromissfähigkeit KANN durch private Debatten deutlich gestärkt sein. Gleichwohl kann eine öffentliche Diskussion natürlich auch hilfreich sein. Dies ist im Einzelfall verschieden.

    Man sollte im Rahmen eines Kodex verhindern, dass die Öffentlichkeit dazu missbraucht wird, zusätzlichen Druck zwischen den Parteien zu erzeugen, der nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger steht.

    Ich denke wenn man sich bis zum Äußersten mit dem Thema Live-Übertragung auseinandersetzt, dann findet man genauso viele Argumente dafür wie dagegen. In einem solchen Fall tendiere ich dann doch eher dazu zu sagen, dass man es besser bleiben lassen und sich auf die Schaffung der Möglichkeit für Einzelübertragungen beschränken sollte.

    Denn: Ohne die Übertragung kann man sehr genau abschätzen, wie die Auswirkung ist (nämlich ähnlich wie heute). Bei einer bedingungslosen (Live-)Übertragung hingegen lässt sich nur sehr schwer voraussagen, wie die Langzeitwirkung ist. Dieser Unsicherheitsfaktor lässt mich dazu tendieren, ein "Nein" hierfür auszusprechen.

    • was öffentlich und was nicht-öffentlich behandelt wird regelt die Gemeindeordnung und ist glaub ich auch in der Geschäftsordnung des Stadtrates. insofern sind schützenswerte Interessen Dritter gewahrt.

  • MoHag ist dafür
    +1

    Zumindest die haushaltskritischen und strategischen Sitzungen sollten live zu sehen sein. Es sollte aber auch einen Part geben dürfen, der offline stattfindet, wenn es um Personalien geht, wenn es um Projekte/Themen geht, deren Offenlegung mit Sicherheitsrisiken verbunden ist. Die Kriterien müssten vorher klar definiert und offen gelegt werden.

  • Robert_Allmeier ist dafür
    +1

    Guter Vorschlag. Übrigens, Plenumssitzungen im bayerischen Landtag werden auch als Livestream angeboten.

  • Übrigens: Jede Stadtratssitzung (etwa alle 3-4 Wochen) und alle Ausschussitzungen sind öffentlich. Unter http://bit.ly/dILA5k kannst Du die aktuellen Termine einsehen und an dem entsprechenden Tag auf die Zuschauertribüne im 3. Stock des Rathaus (Marienplatz 8) gehen. Auch die Tagesordnungen und Sitzungsvorlagen sind etwa 1 - X Tage vorher einsehbar.

    Ich persönlich bin gegen eine Liveübertragung der Stadtratssitzungen: 1. Gibt es kein Phoenix in München 2. Ist eine persönliche Anwesenheit nicht unzumutbar.

    • Wenn es

      1. kostengünstig geht (mit Live-Webcam)
      2. natürlich die nichtöffentlichen Sitzungsteile nicht übertragen würden
      3. man sich die Sitzungen auch zeitversetzt ansehen kann
      4. man es wegen Interesse und Aufwand auf die Vollversammlungen (also ohne Ausschusssitzungen) beschränken könnte,

      spreche doch nichts dagegen und einiges dafür, da es für den Normalbürger a) nicht immer möglich ist, tagsüber (während der normalen Arbeitszeit) ins Rathaus zu kommen und es auch b) praktischer, bequemer und damit bürgerfreundlicher ist, von überall bestimmte Sitzungsteile zu verfolgen.

    • Eine persönliche Anwesenheit ist für alle arbeitenden Menschen mit teurem Zeiteinsatz zu machen, zusätzlich ist eine Anfahrt zu bezahlen ...

      1. Phoenix braucht dafür kein Mensch. Dank Internet lässt sich das ohne viel Aufwand und Kosten realisieren.
      2. Nicht nur behinderte Menschen sitzen lieber zu Hause mit der Möglichkeit, auf Zuruf einfach mal reinzuschalten statt vor Ort zu kommen.
    • Da möchte ich fast widersprechen. Man versucht die Stadtverwaltung so barrierefrei wie möglich zu machen, aber verlangt im Gegenzug von den Bürgern, die evtl. eine Gehbehinderung haben, zum Marienplatz zu kommen und sich dort im 3. Stock auf die Zuschauertribüne zu setzen.

      Ich finde man sollte bei diesem Vorschlag die Barrierefreiheit nicht vergessen.

  1. Sie können einen Vorschlag unterstützen oder ablehnen.

  2. Und ihn in Ihre Beobachtungsliste aufnehmen.

  3. Informationen über den Vorschlag einsehen...

  4. ...Schlagworte für diesen Vorschlag hinzufügen...

  5. ...oder den Vorschlag mit anderen per Facebook, Google+ oder Twitter teilen.

  6. Kommentare können Sie nicht nur bewerten...

  7. ...sondern auch dazu verfasste Antworten einsehen...

  8. ...selbst eine Antwort zu einem Argument schreiben...

  9. ... und neue Argumente einbringen.

  10. Oder aktiv den Vorschlag mitgestalten und Alternativen einbringen.